Samstag, 01. November 2014

Bürgerentscheid über Schlossplatz wohl am 16. SeptemberDonnerstag, 14. Juni 2012

Weitere Bilder Hindenburgplatz oder Schlossplatz? Wohl am 16. September kommt es beim Bürgerentscheid zum Showdown zwischen Freunden und Gegnern des alten Namens.

Die Zukunft des Schlossplatzes entscheidet sich aller Voraussicht nach am 16. September. Die Stadtverwaltung favorisiert diesen Tag für den Bürgerentscheid über die Rückbenennung des Platzes in Hindenburgplatz. Das Datum ist aus Rücksicht vor einem Altkanzler gewählt worden. Die Entscheidung könnte sich aber auch noch bis in den Winter hinziehen.

Das bestätigte am Mittwoch Stadtdirektor Hartwig Schultheiß auf Anfrage. Bis zum 24. Juni will die Bürgerinitiative ihre rund 12.000 gesammelten Unterschriften beim Oberbürgermeister abgeben. Schultheiß bestätigte, dass diese bis zur Ratssitzung am 27. Juni geprüft werden, „leider in Wochenendarbeit“.

Der Rat muss dann entscheiden, ob er dem Bürgerbegehren stattgibt und den Schlossplatz wieder umbenennt. Allen Informationen zufolge wird dies nicht der Fall sein. Ab der Ratssitzung läuft dann die Drei-Monats-Frist für den Bürgerentscheid.

Schwierige Terminwahl

Die Terminwahl für den Entscheid gestaltete sich als schwierig. Denn am 22. September wird der Preis des Westfälischen Friedens an Helmut Schmidt verliehen. Ein Bürgerentscheid nur einen Tag später, dessen Ergebnis es sein könnte, dass der Reichskanzler seinen Platz zurückerhält, hält man verwaltungsintern für unpassend.

Am 9. September findet der Münster-Marathon statt. Auch der verträgt sich nach Ansicht der Stadt nicht mit dem Aufwand, der für den Urnengang getrieben werden muss.

Oder doch Zeit für Wahlkampf?

Offenbar gibt es im politischen Raum aber Überlegungen, die Entscheidung über das Bürgerbegehren in die nächste Ratssitzung am 19. September zu verschieben. Dann hätten die Parteien mehr Zeit, eine Art Wahlkampf contra Hindenburg zu veranstalten.

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Beitrag von: Kaufen und Sparen
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